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Praxisleitfaden: Wie Firmen KI rechtskonform einsetzen

Die Publikation richte sich an Projektverantwortliche und Praktiker in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die Systeme speziell des Maschinellen Lernens (ML) in die betrieblichen Abläufe einfügen wollten, heißt es im Vorwort. Eine rechtliche Grundorientierung sei wichtig, weil viele rechtliche Aspekte möglichst frühzeitig im Projekt adressiert werden müssten. Der Leitfaden ist das Ergebnis einer Kooperation der Autoren Per Christiansen und Till Kreutzer, beide Anwälte bei iRights.Law, mit der Plattform „Zukunft der Arbeit" der Bertelsmann-Stiftung.

Nach einer Beschreibung des Untersuchungsthemas (Was meinen wir mit KI?) beschäftigen sich die Autoren den Angaben zufolge zunächst mit Rechtsfragen beim Design und bei der Beschaffung von KI-Technologien. Hier gehe es vor allem um die juristische Bewertung verschiedener Entstehungs- und Beschaffungsstrategien wie Eigenentwicklungen oder dem Einkauf von Standardlösungen, heißt es. Die Darstellung folge sodann den Projektphasen der Beschaffung, des Systemdesigns, des Trainierens mit Trainingsdaten und des späteren Einsatzes im Live-Betrieb.


Zentrale Fragestellungen
In all diesen Phasen spielten sowohl das Immaterialgüterrecht (Wem gehört die KI? Wann darf ich Inhalte für Trainingszwecke verwenden? Wem gehören die Arbeitsergebnisse einer KI?) als auch das Datenschutzrecht (Welche Anforderungen bestehen an das System bei Umgang mit personenbezogenen Daten? Welche Daten darf ich für Trainingszwecke verwenden? Wie vermeide ich Diskriminierungen durch das System?) eine zentrale Rolle. Flankierend seien im betrieblichen Einsatz auch Haftungsrisiken und arbeitsrechtliche Aspekte zu bedenken, heißt es. 

Die Anzahl der Legal Requirements für Maschinelles Lernen (ML) seien überaus hoch, vor allem im Datenschutzrecht. „Aber viele Vorgaben führen im Ergebnis zu einer besseren Produktqualität und helfen, spezifische Risiken für den kommerziellen Einsatz von KI zu vermeiden. Die Rechtsunsicherheit in diesem Feld bedeutet nicht, dass man nicht handeln darf oder sollte. Im Gegenteil, sie sollte ein Impuls für frühzeitiges und vorausschauendes Handeln und damit Teil des Risikomanagements sein“, so die Autoren. Die Publikation ersetze jedoch keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Sofern jedoch Künstliche Intelligenz im Betriebskontext eingesetzt werden solle – etwa im Rahmen des Recruitings oder auch zur Produktentwicklung oder –herstellung – sei der Leitfaden eine „Landkarte der Entscheidungshilfen“. (ud)

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