Trends Markt News

iStock.com/Kintarapong

Antrag im Bundestag: Strategie für den Einsatz von KI gefordert

„Im Rahmen dieser Strategie ist zu prüfen, welche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit die verschiedenen Technologien im Bereich der KI schnellst- und bestmöglich systematisch für Verwaltungszwecke nutzbar gemacht werden können“, heißt es in dem Antrag der Fraktion (19/22182). Das teilte der Informationsdienst „heute im bundestag“ (hib) in Berlin mit. Zu komplementieren sei die Strategie „mit strategischen Handreichungen“, die von der deutschen Verwaltung insgesamt sowie von einzelnen Behörden als Grundlage für die Nutzung von KI-Anwendungen herangezogen werden könnten, so der hib. 

Zugleich mahnt die Fraktion den Angaben zufolge dabei die Berücksichtigung der „Prinzipien der Datensouveränität und der Ablehnung von Massenüberwachung“ an. Im Rahmen der Strategie sei herauszuarbeiten, wie „Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung und Anforderungen zur Wahrung der Menschenrechte bei der Nutzung von KI-Systemen durch Behörden“ systematisch eingeplant und institutionalisiert werden könnten. 

Ferner solle die Bundesregierung laut Vorlage im Rahmen der Ausarbeitung der KI-Strategie zentrale Anwendungsbereiche definieren und Pläne zur Modernisierung der öffentlichen Beschaffungsverfahren ausarbeiten. Zudem fordere die Fraktion in dem Antrag die Regierung unter anderem dazu auf, „eine KI-orientierte Strategie für den Umgang mit Verwaltungsdaten auszuarbeiten“. (ud)

Stichworte

Verwandte Artikel

Anzeige

Lexikoneinträge